Anfrage: Breitband in Neubaugebieten

Laut dem Baugesetzbuch ist es Aufgabe der Gemeinde, die Anbindung von Wohngebäuden an die Wasser-, Abwasser und Stromnetze sicherzustellen – so auch in Neubaugebieten. Das Baugesetzbuch regelt hingegen nicht, dass Wohngebäude mit Glasfaseranschlüssen versorgt werden müssen.

Wir für Brüggen hält jedoch die Versorgung aller Haushalte mit einem Glasfaseranschluss für zwingend notwendig. Deshalb sollte für jedes Wohngebäude in der Gemeinde zumindest die Möglichkeit eines Anschlusses gegeben sein. Neben der Versorgung der normalen Ortslagen hat die Gemeinde mit Unterstützung des Kreises Viersen in den vergangenen Jahren auch für abgelegene Wohnlagen eine fast hundertprozentige Versorgung erreicht.

Doch wie steht es um die Breitbandversorgung von Neubaugebieten? Wie bekommen die verschiedenen Breitbandanbieter überhaupt mit, dass ein Neubaugebiet entsteht? Und soll dann jeder nacheinander einmal die neu asphaltierte oder gepflasterte Straße aufreißen, um jeder ein eigenes Kabel zu verlegen? Wie wird vermieden, dass Monopole entstehen, wenn die einen Kabel verlegen dürfen und andere nicht? Und nutzt die Gemeinde die Möglichkeit, mit dem Vermieten von Leerrohren Einnahmen zu erzielen?

Mit solchen Fragen hat sich die Wir-Fraktion nun an die Gemeindeverwaltung gewandt. Die Original-Anfrage kann hier abgerufen werden. Üblicherweise erfolgt die Beantwortung schriftlich und in einer der folgenden Ratssitzungen.

Im Gemeindegebiet steht aktuell die Realisierung von drei Neubaugebieten an. Am Eichenweg und zwischen Angenthoer und Bracht ist die Gemeinde selbst Bauträgerin. Ein kleines Baugebiet wird zwischen dem Tulpenweg und dem angrenzenden Spielplatz von privat erschlossen. Weitere Neubaugebiete folgen.